Kauf

Kauf und Verkauf קנין וממכר, talmudisch: מקח וממכר.

I. Erwerb und Veräußerung. Die Veräußerung oder Erwerbung des Besitzes, wodurch wir das Dispositionsrecht über denselben erhalten, oder es Andern abtreten, kann durch Kauf und Verkauf, Schenkung, Erbschaft, Tausch u. s. w. geschehen. Wir haben es hier nur mit der ersten Erwerbsart zu thun und verweisen über die andern auf die betreffenden Artikel im Einzelnen. Bei den gesetzlichen Bestimmungen über Kauf und Verkauf unterscheidet schon der Mosaismus die beweglichen Güter, Mobilien, von den unbeweglichen, Immobilien. In Bezug auf Erstere war Kauf und Verkauf unbehindert und durfte Jeder über das Seinige frei schalten; dagegen konnte dasselbe bei Letztern in Palästina nur innerhalb der Grenzen der israelitischen Stamm- und Landesverfassung, wie sie in den mosaischen Urkunden vorliegt, stattfinden. So war der Kauf und Verkauf von Landbesitz nur bis zum Jobeljahr und unter dem Recht der Wiedereinlösung vor dieser Zeit.¹ Dasselbe galt auch bei Häusern in offenen Flecken,² dagegen war das Einlösungsrecht bei Häusern in den ummauerten Städten nur auf ein Jahr beschränkt,³ wovon die Häuser der Levitenstädte eine Ausnahme machten, da ihr Einlösungsrecht nie erlosch.⁴ Die Ländereien der Leviten sollten gar nicht verkauft werden.⁵ Somit erscheint das ganze Kaufs- und Verkaufswesen bei Immobilien auf ein Pacht- und Verpachtverhältniß zurückgeführt zu sein. Der Grund dieser Beschränkungen hängt mit der andern staatlichen Oekonomie des Mosaismus zusammen, welche die mögliche Erhaltung der richtigen Mitte zwischen Besitzanhäufung und völliger Besitzlosigkeit zum Ziele hat und so durch solche periodische Rückkehr des veräußerten Landeigenthums den verzweifelten Kämpfen des Proletariats, die bei den Spartanern zur Einführung einer Gleichheit in die Lebensverhältnisse aller Stände und bei den Römern die gracchischen Vorschläge zu gleicher Ackervertheilung drängten, weise vorbeugen sollten.⁶

II. Kaufs- und Verkaufsförmlichkeiten. Unter welchen Förmlichkeiten der Uebergang des Eigenthums von einer Hand zur andern stattfand, darüber kommt im mos. Gesetz nichts vor und war wol dem Usus des Landes und der Zeit überlassen. Nur aus gewissen Andeutungen und wirklichen Fakten in der vor- und nachmosaischen Zeit läßt sich Folgendes zusammenstellen. Bei beweglichen Gütern war die Form des Eigenthumserwerbs durch Erlegung des verabredeten oder abgeschätzten Preises. Anders schon verhielt es sich bei den Immobilien. Die Uebergabe des Kaufpreises war vor Zeugen.⁷ Nächst derselben wird als alte Form zu Abrahams Zeiten die Ueberreichung von sieben Lämmern an den ersten Eigenthümer gekannt, die wahrscheinlich eine eidliche öffentliche Eigenthumsüberlassung von Seiten des Besitzers darthun soll.⁸ Eine zweite viel spätere Formalität war der Handschlag, תקע כף, aber meist bei Uebernahme von Bürgschaften.⁹ Aelter als der Handschlag ist bei Tausch und Ausloosungen das Ausziehen des Schuhes des Verkäufers und die Hingabe desselben an den Käufer unter dem Ausruf: „kaufe für dich!“¹⁰ So erhielt Boas das Besitzrecht der eingelösten Güter des verstorbenen Elimelechs und auf dieselbe Weise entäußerte sich der Levirat seiner Ansprüche auf die Wittwe des kinderlos verstorbenen Bruders.¹¹ Wir haben darunter das Bild der rechtlichen Zulassung des Betretens der erworbenen Grundstücke zu verstehen.¹² Kaufsurkunden kommen erst in der letzten Hälfte des israelitischen Staatslebens vor. Das Verfahren beim Kauf war: das Geld wurde richtig vor Zeugen zugewogen, worauf man zur Ausfertigung des Kaufbriefes mit Angabe der Pflichten und weiteren Bedingungen vor Zeugen schritt, der von diesen unterschrieben u. versiegelt wurde. Nächst der versiegelten gab es eine offene Urkunde zur beliebigen Einsicht beiderseits, die ebenfalls von Zeugen unterschrieben wurde. Auch die Uebergabe dieser Urkunden geschah vor Zeugen.¹³ Im Talmud haben wir die weitere Entwickelung dieser biblischen Gesetze und Erwerbsformen.

I. In Bezug auf den Verkauf waren die Bestimmungen: der Verkäufer übernimmt stillschweigend die Gewährleistung für Eviktion, selbst wenn davon in der Urkunde nichts vermerkt ist. Unter Eviktion versteht man die rechtlichen Ansprüche eines Dritten, der entweder als Gläubiger auftritt oder den Besitz des verkauften Objekts ganz in Frage stellt.¹⁴ Mit der Sache erwirbt der Käufer alle mit ihr verbundenen Rechte, mit Ausnahme der auf Personen.¹⁵ Aber ebenso übernimmt derselbe bei Immobilien die Verpflichtung, die Schulden des Verkäufers, die er vor dem Verkauf gemacht, bei Ermangelung eines andern Vermögens zur Tilgung der Schuld, von denselben zu bezahlen.¹⁶ Bei Uebersendung von Sachen ist der Käufer nicht eher Besitzer, bis er sie erhalten hat und der Verkäufer hat jeden Schaden bis dahin zu tragen. Anders ist es, wenn der Käufer Uebersendung verabredet.¹⁷ Weiter haftet der Verkäufer für die Mängel und Fehler, von denen der Käufer beim Kauf keine Kunde hatte und zwar auch dann, wenn der Fehler erst nach Jahren erkannt wird. Eine Ausnahme hiervon sind die Fehler und Mängel, die dem Käufer ins Auge fallen konnten, bei denen die Verpflichtung aufhört und der Kauf nicht rückgängig wird.¹⁸ In dem Augenblick, wo der Verkäufer den Fehler bemerkt, darf er die Sache nicht mehr benutzen, sonst wird es als eine Verzichtleistung auf die Mängel angesehen.¹⁹ Ueber die Beschaffenheit der Fehler, die den Kauf rückgängig machen sollen, entscheidet die Landesüblichkeit.²⁰ Ist es unerwiesen, ob der Fehler schon beim Verkauf gewesen, muß die Entscheidung der Sachverständigen eingeholt werden.²¹ Im Allgemeinen galten folgende Normen: 1) der Käufer kann vom Kauf zurücktreten, wenn das gelieferte Kaufobjekt von schlechterer Sorte ist, als verabredet wurde; 2) der Verkäufer darf den Verkauf für nichtig erklären, wenn der verkaufte Gegenstand von besserer Qualität ist; 3) kann der Kauf ungültig werden, wenn das Ueberlieferte etwas anderes ist als das Verkaufte.²² In Bezug auf diese Bestimmungen wird bemerkt, daß bei Mobilien über 1/6 des Werthes verletzt sein muß. Nur in diesem Falle kann einer der Kontrahenten zurücktreten oder es erfolgt Ersatz dem Uebervortheilten, aber weniger als dies ist nicht einmal Ersatz nöthig.²³ Dagegen soll bei Immobilien nach dem babyl. Talmud gar keine Klage darüber zulässig sein,²⁴ doch erkennt der jerus. Talmud das Recht der Klage an, wenn der Betrag der Verletzung 1/2 des Werthes ausmacht.²⁵ Letztere Bestimmung ist rechtsgültig.²⁶

II. Die Besitzergreifung. Obenan gehört hierher der talmudische Hauptrechtssatz: „Mündliche Verabredung, auch vor Zeugen, macht den Kauf nicht endgültig.²⁷ Es sind daher gewisse Formalitäten, unter welchen die Erwerbung, resp. Besitzergreifung, vor sich gehen soll. Doch bekennt auch der Talmud, daß nach mos. Gesetz die Bezahlung des Kaufpreises den Kauf schon vollendet und sämmtliche Erwerbungsformalitäten eine spätere rabbinische Anordnung zu Gunsten des Käufers sind, damit der Verkäufer bis nach diesem Akte das Gekaufte noch zu hüten und zu retten verpflichtet sei und überhaupt für jeden Schaden aufzukommen habe.²⁸ Eine Folge dieser Auffassung ist, daß, wo obiger Grund wegfällt, als z. B. bei Mobilien im Hause des Käufers u. s. w., es der Kaufsformeln nicht bedarf und die Uebergabe des Kaufspreises allein genug ist.²⁹ Als Norm bei diesen erst später festgesetzten Kaufsformalitäten galt, daß alle Formen, die der Kaufmannsstand als Zeichen der Uebergabe und Uebernahme anerkennt, z. B. Uebergabe der Schlüssel u. s. w. sogar der Handschlag u. s. w. rechtsgültig sind.³⁰ Im Allgemeinen geschieht die Erwerbung bei Immobilien auf dreierlei Weise: 1) durch Erlegung des ganzen oder theilweisen Kaufpreises, כסף, an Orten, wo die Ausstellung einer Kaufsurkunde nicht üblich ist;³¹ 2) durch eine Kaufsurkunde, שטר, aber nicht ohne Ersteres mit Ausnahme schlechter Grundstücke;³² 3) durch faktische Aneignung, Bemächtigung der Sache, חזקה, d. i. Vornahme einer Besitzeshandlung, die darin besteht, daß in der Gegenwart des Verkäufers oder Schenkers, oder auf dessen förmliche Einwilligung durch Handhabung, Veränderung u. s. w. an dem Kaufobjekt, auch nur durch Ausbesserung am Zaune, Einschlagen eines Pflockes, Abziehen oder Uebergabe des Schlüssels u. s. w. sein Verfügungsrecht manifestirt ist.³³ Die Erwerbung der beweglichen Güter, Mobilien rc. geschieht durch Apprehension, Ergreifung, חזקה, Bemächtigung der Sache, die faktische Aneignung und zwar³⁴: 1) durch Emporheben, הגבהה, als z. B. bei leichten Gegenständen; 2) durch Fortziehen, משיכה, d. h. an sich bringen, wo der Käufer das Gekaufte an sich zieht und zwar bei schwereren Gegenständen, als z. B. bei Thieren³⁵ u. s. w. So muß beim Kauf einer Heerde jedes einzelne Schaf an sich gezogen werden, nur wenn dieselbe einen Leithammel hat, ist es genug, wenn dieser allein angezogen wird;³⁶ 3) durch Uebergabe, מסירה, bei sehr großen Sachen, als z. B. bei Schiffen u. s. w.³⁷ Bei Tausch, als z. B. Thiere gegen Fabrikate ist der Umtausch die Kaufsform, was aber nicht bei dem Tausch von Geld auf Sachen angeht. Auch braucht da die Apprehension nur von einer Partei zu geschehen, wodurch die andere miterwirbt.³⁸ Eine freie Erwerbungsart ist die durch ein Tuch oder Mantelgriff, traditio symbolica, קנין ע״י סודר, die auf Tausch beruht, statt des bibl. Schuhausziehens ist³⁹ und bei beweglichen und unbeweglichen Gütern in Anwendung kommen kann. Sie besteht darin, daß der Käufer dem Verkäufer ein Gefäß, Kleid u. s. w., gewöhnlich ein Tuch, wenn auch nur von geringem Werth, als fingirte Gegengabe und mit Vorbehalt der Rücknahme, gleichsam als Eintausch gegen das von ihm erkaufte Gut, unter dem Ruf: „erwirb dies für die Sache, die du mir verkauft hast!“ hinreicht. Der Kauf ist geschehen, sobald der Verkäufer das Geräth an sich gezogen oder nur berührt hat.⁴⁰ Es genügt vollständig der Angriff der ihm zugereichten Mantelecke.⁴¹ Mehreres siehe: Verträge, Verjährung, Urkunde.

1. 3 M. 25. 13. s. Lösung. ↩
2. Das. V. 31. ↩
3. Das. V. 29. ↩
4. Das. V. 32. ↩
5. 4 M. 35. 4. 5; 3 M. 25. 34. Nach Saalschütz M. R. S. 150. ↩
6. Siehe: Besitz. ↩
7. 1 M. 23. 7—20. ↩
8. 1 M. 21. 28—30. siehe weiter ↩
9. Spr. Sal. 6. 1. 11. 15; 17. 18; 22. 26. Hiob 17. 3. ↩
10. Ruth 4. 7. ↩
11. 5 M. 25. 5—10. ↩
12. Nach Ps. 60. 10; 108. 9., wo das Hinwerfen des Schuhes auf's Land das Zeichen seiner Besitznahme ist. ↩
13. Jerem. 32. 44. ↩
14. Baba mezia 15. β. Vergl, Nachmanides zu B. Bathra 77a. ↩
15. Ch. m. 212. 1. ↩
16. Das. 98. 9. ↩
17. Das. 125. 1. 5; 121. 1. ↩
18. Kethuboth 57β. 75α. ↩
19. Das. ↩
20. Ch. m. 232. §. 3 und 6. ↩
21. Das. 232. §. 16. ↩
22. Mischna B. B. 5. 6. ↩
23. Baba mezia 49. B. B. 84. Ch. M. 227. ↩
24. B. M. 56. ↩
25. Kethuboth 37a. ↩
26. Ch. m. 1. 1. §. 29. Das. 66. §. 29. Schach Amm. 122. Vergl. Tosephoth zu Kethuboth 89a. B. m. 57a. Ch. m. 227. §. 29; 66. §. 38 in Hagoh. ↩
27. Ch. m. 189. Maim. h. mechira 1. §. 1. ↩
28. Maimon, Mechira Absch. 3. Ch. m. 198. §. 1. ↩
29. Das. ↩
30. Ch. m. 201 §. 2. ↩
31. Kidduschin 26a. ↩
32. Ch. m. 190. 191. ↩
33. Das. 192. B. B. 52—54. ↩
34. Maim. h. Mechira 3. §: 3. Kidduschin 1. 5. Schebiith 10. 9. Ch. m. 198. ↩
35. B. Bathra 76. 86. ↩
36. B. kama 52β. Ch. m. 197. ↩
37. Ch. m. 198; Maim Mechira 3. 3. ↩
38. Kidduschin 28. ↩
39. Richt. 4. 7. ↩
40. Ch. m. 195. §. 1. ↩
41. Das. B. m. 47. ↩