Pfand

Pfand, חבל chabol¹); חבולה, chabola²), עבוט, abot, talmudisch: משכון, maschkon; Pfänden, חבל, chabal³); עבט, abat⁴); talmudisch ממשכן. Das mosaische Recht hat in seinen volkswirthschaftlichen Bestimmungen auch die Gesetze zur Sicherstellung des Darlehns (s. d. A.); es sind dies die Anordnungen über Pfandunterlage und Pfändung. Dieselben geben genau die hier zur Geltung kommenden Rechte des Gläubigers, sowie die des Schuldners an, sollen beide vor Betrug und Uebervortheilung schützen und jede Bedrückung fern halten. Wenn einerseits die Darreichung eines Darlehns ohne Zins als eine gottgefällige Handlung geboten wird⁵), so sorgt das Gesetz auch andererseits, wo es gefordert wird, für die Sicherstellung desselben durch die Gesetze der Pfandunterlage und der Pfändung. Das Eigenartige dieser Gesetze, wodurch sie sich von denen der alten Völker, der Griechen und Römer, unterscheiden, ist, daß sie die Mitte zwischen dem absoluten Recht und der Menschenliebe halten und das Eine nicht auf Kosten des Andern vernichtet wissen möchten.⁶) Wir unterscheiden in ihnen die Bestimmungen über die freiwillige Pfandgabe von der Pfändung, der erzwungenen Pfandnahme. Ueber Ersteres hat das mosaische Gesetz: „Wenn du deinem Nächsten ein Darlehn leihest, so darfst du nicht in sein Haus kommen, daß er dir sein Pfand gebe. Draußen bleibe stehen, und der Mann, dem du leihest, bringe dir das Pfand auf die Straße heraus. Und wenn er ein armer Mann ist, so lege dich nicht nieder mit seinem Pfande. Das Pfand bringe ihm bei Sonnenuntergang zurück, daß er sich in seinem Kleide niederlege und dich segne, aber dir wird es gelten als Wohlthat vor dem Ewigen, deinem Gotte.“ Durch diese Bestimmungen soll der Schuldner vor jeder Willkür eines übermüthigen Gläubigers geschützt werden, der nicht jeden ihm beliebigen Werthgegenstand als Pfand an sich reißen darf. Die Wahl des Pfandes ist nicht ihm, sondern dem Schuldner überlassen, wenn es nur dem Werthe des Darlehns entspricht. Das Zweite, die Pfändung, wird in Folgendem bestimmt: „Wenn du das Kleid deines Nächsten pfändest, bis zum Sonnenuntergang sollst du es ihm wiedergeben, denn es ist seine einzige Decke, dies sein Gewand für den Leib, worauf soll er liegen? Und es wird geschehen, wenn er zu mir schreit, daß ich ihn hören werde, denn ich bin gnädig.“⁷) Spezielleres über das Objekt der Pfändung wird angegeben: „Man pfände nicht die Mühlsteine, auch nicht den obern Mühlstein, denn er pfändet ihm damit das Leben.“⁸) Weiter untersagt das Gesetz mit einem gewissen Nachdruck, das Kleid der Wittwe zu pfänden.⁹) Ueber die Verwirklichung dieser menschenfreundlichen Bestimmungen hielten die Propheten, als die Wächter des Gesetzes, ein gar wachsames Auge. Hoch schwangen sie ihre Geißel gegen die Uebertreter derselben und wurden nicht müde, ihre volle Entrüstung auszusprechen über die Hartherzigkeit der Gläubiger, ihren armen Schuldnern die Kleider zu nehmen¹⁰), dieselben für immer zu behalten¹¹) u. a. m. Als Zeichen der Rechtschaffenheit wurde gegenüber solchem Verfahren das Zurückgeben der Pfänder aufgestellt.¹²) Hart wurde gegen die vorgegangen, welche die Häuser, Felder, Weinberge und sogar die Kinder als Pfänder für gereichtes Darlehen an sich rissen und das Volk besitzlos machten.¹³) Sämmtliche hier genannten Bestimmungen haben den schönen Ausspruch des Gesetzgebers zu ihrer Unterlage: „So du meinem Volke Geld leihst, sei nicht ihm wie ein Schuldherr!¹⁴) Die juristische weitere Entwickelung des Pfandgesetzes hat das talmudische Schriftthum. Von den obigen zwei Theilen des Pfandgesetzes, des Pfandgebens und der Pfändung, bringen wir hier erst die talmudischen Bestimmungen über Letzteres.

a. Die Pfändung. Das Recht der Pfändung, sowie die Pfändung selbst, wird von den Talmudlehrern sehr beschränkt. Sämmtliche obige in zwei Theilen angegebenen mosaischen Bestimmungen kommen bei der Pfändung zur Geltung. Das Nichteindringen des Gläubigers in das Haus des Schuldners, um das Pfand zu holen, ferner die Nichtpfändung der Gegenstände, die zur Bereitung des Lebensunterhalts gehören, als z. B. der Mühlsteine u. a. m., und die Beachtung der Gegenstände, die nur den Tag über als Pfänder gehalten, aber des Abends zurückgegeben werden müssen, sämmtliche drei werden als Gesetze für die Pfändung aufgestellt.¹⁵) Zu diesen tritt eine in dem mosaischen Gesetze nicht genannte Bestimmung, daß die Pfändung nur durch das Gericht, בית דין, oder durch dessen Boten, שליח בית דין, vollzogen werden darf.¹⁶) Auch Letzterer hat das Gesetz zu beachten, nicht selbst in das Haus zu dringen, um das Pfand zu holen, sondern sich dasselbe von dem Schuldner herausbringen zu lassen.¹⁷) Es versteht sich, und mit Recht macht darauf im Talmud ein Gesetzeslehrer aufmerksam, daß diese Beschränkungsbestimmungen nur bei einer Pfändung zur Sicherstellung der Schuld ihre Verwendung finden, dagegen fallen dieselben bei der Pfändung zur Tilgung der Schuld, als z. B. wenn die zur Bezahlung bestimmte Frist abgelaufen ist, ganz weg.¹⁸) Die Mischna giebt diese Beschränkungen in Folgendem an: „Wer einem Andern Geld geliehen, darf die Pfändung nur durch das Gericht vollziehen lassen; er soll nicht selbst in dessen Haus dringen, um ein Pfand zu holen; hat der Schuldner zwei gleiche Gegenstände, so nehme er einen und lasse ihm den andern; gepfändete Polster, Betten, Gewand zur Decke u. a. m. müssen täglich vor Nacht zurückgegeben werden; ebenso soll Handwerkszeug, als z. B. die Axt, der Pflug und Kleider zum Anzug am Tage u. a. m., wenn sie gepfändet wurden, am Morgen dem Schuldner zurückgestellt werden. Eine Wittwe darf gar nicht, wenn sie auch reich ist, gepfändet werden.¹⁹) Welchen Nutzen eine Pfändung unter solchen Beschränkungen überhaupt hatte? Diese Frage wurde von den Talmudlehrern aufgeworfen und dahin beantwortet: die Pfandnahme hat den Nutzen, daß die Schuld nicht im Erlaßjahre aufgehoben werden kann, auch sollen die verpfändeten Gegenstände, wenn der Schuldner stirbt, von den Erben nicht als Nachlaß betrachtet werden können, auch damit die Schuld nicht geleugnet werden kann und der Schuldner eher zur Bezahlung schreiten soll.²⁰) Ein Wegfall dieser Pfandbeschränkungsbestimmungen tritt ein, außer der obigen Angabe, noch bei der freiwilligen Pfandunterlage, wenn dieselbe zur Zeit des gemachten Darlehns geschehen.²¹)

b. Die Pfandunterlage oder die freiwillige Pfandgabe. Die darüber oben angegebenen mosaischen Gesetze werden von den Talmudlehrern nach verschiedenen Seiten weiter entwickelt. Das Neue, was in dem Pentateuch noch nicht vorkommt, bilden die Bestimmungen über die Verpfändung unbeweglicher Sachen, als z. B. der Gebäude, Grundstücke, Bäume u. a. m. So kennt der Talmud zweierlei Pfänder, die von beweglichen Sachen und die von unbeweglichen. In der biblischen Zeit, während des ersten Staatslebens, konnte in Betracht der Stammgutsordnung von einer rechtsgültigen Verpfändung der Ländereien keine Rede sein. Erst während des zweiten Staatslebens und nach demselben, wo die Stammgutsordnung nicht mehr existirte, wurden auch Ländereien verpfändet.²²) Der leitende Grundsatz war dabei: „Die Güter des Menschen haften für ihn, für dessen Schulden.“²³) Es wurde dem Gläubiger über die für sein Darlehn ihm verpfändeten Güter eine Verpfändungsurkunde, Hypothek, ausgestellt.²⁴) So kennt man als eine frühe Verordnung, daß den Ehefrauen von ihren Ehemännern zur Sicherstellung ihres Eingebrachten und ihres Zukommenden die Güter des Mannes, die er hat und die er erst erwerben werde, schriftlich verpfändet erhielten.²⁵) Durch eine solche pfandrechtliche Urkunde (Hypothek) werden dem Gläubiger alle Güter, auch die später erworbenen, verpfändet; er kann sich sein Darlehn auch von den später erworbenen Gütern, wenn erstere nicht hierzu ausreichen, bezahlen lassen²⁶) und geht darin dem Gläubiger ohne Urkunde voraus.²⁷) Auch das vollständige Dingrecht wird ihm zuerkannt, sodaß er seine Hypothek an Andere übertragen lassen kann.²⁸) Dagegen hat er an dem Pfand beweglicher Güter nur dann ein Dingrecht, wenn das Pfand in seinen Händen sich befindet.²⁹) Geht dasselbe bei ihm verloren, so ist damit die Schuld bezahlt, er hat keine weitere Forderung, wenn auch das Pfand keinen reellen Werth hätte.³⁰) Sinkt das Pfand an Werth, so kann der Gläubige ein anderes Unterpfand fordern.³¹) Die Benutzung des Pfandes ist gestattet, wenn er den Werth der Benutzung zur Tilgung der Schuld dem Schuldner gut schreibt.³²) Mehreres siehe: Schuld.

1. Ezechiel 18. 12. ↩
2. Das. 18. 7. ↩
3. 2 M. 22. 25. ↩
4. 5 M. 15. 6. ↩
5. Siehe in Abtheilung I Artikel: „Darlehn“; siehe das. Artikel: „Gerechtigkeit“ und „Recht“ in dieser Abtheilung II. ↩
6. 5 B. M. 24. 10—13. ↩
7. 2. B. M. 22. 24—26. ↩
8. 5 B. M. 24. 6. ↩
9. Das. V. 17. ↩
10. Amos 2. 8; vergl. Spr. Sal. 20. 16; 27. 13. ↩
11. Ezechiel 18. 12; 33. 15. ↩
12. Das. 18. 1; 33. 15. ↩
13. Siehe: „Wucher“, vergl. das Buch Nehemia und Jeremia. ↩
14. 2 M. 22. 22—26. ↩
15. Mischna Baba mezia 9. 13. ↩
16. Das. und Gemara Baba mezia S. 113 β. ↩
17. Das. Nach der Ansicht eines Andern hat diese Bestimmung nicht bei der Pfändung durch das Gericht ihre Anwendung. Die gesetzliche Praxis hat sich jedoch für die erste Meinung entschieden. ↩
18. Nach Rabenu Tam, vergl. Tosephoth Jomtob Baba mezia 9. 13. voce: ולא יכנס לביתו. ↩
19. Daselbst, mit der Erklärung durch die Gemara S. 113 α und 114 β: כסות יום שנתנו לחבול בלילה. ↩
20. Choschen Mischpat § 97. 16 nach Gemara Baba mezia S. 115 α. mit Tosephoth daselbst voce: למה ממשכנין. ↩
21. Baba mezia S. 114 β: אבל משכנו בשעת הלואתו אינו חייב להחזיר לו. ↩
22. Siehe: Esra und Nehemia, vergleiche hierzu den Artikel „Judenthum“. ↩
23. Baba bathra 174 α: נכסי דבר איניש אינון מערבין יתיה. Auch das französische Recht hat in Code α. 2093 die Bestimmung: Les biens du debiteur sont le gage commun de ses creanciers. Nach dem altrömischen Rechte haftete der Schuldner nur mit seiner Person, aber nicht mit seinem Vermögen. ↩
24. Mischna Schebiith 10. 5. ↩
25. Siehe: „Kethuba“. ↩
26. Baba bathra 175 α; Chosen Mischpath § 117. 1; § 39. 1; M. E. Scholie 4; 112. 1. ↩
27. Das. § 104. 13; M. E. Scholie 31. ↩
28. Ch. M. 66. 30. ↩
29. Das. und 97. 16. ↩
30. Schebuoth 43 β: אבד קתא דמגלא אבד אלפי זוזי. ↩
31. Choschen Mischpat § 72. 7. 13. ↩
32. Das. 72. 1. 2; Baba mezia 67 β. ↩

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